Corona - Hinweise für Betriebe

Aufgrund des Auftretens des Coronavirus in Deutschland geben wir Hinweise zum Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie zu arbeitsrechtlichen Fragestellungen.

Nach dem Auftreten des Coronavirus in Deutschland erreichen uns Nachfragen, wie Arbeitgeber auf das Thema reagieren können und sollten. Wir werden Sie an dieser Stelle stets aktuell informieren. Auch auf den Seiten des Bundesverbandes Tischler Schreiner Deutschland (TSD) finden Sie Informationen für Betriebe.
Betriebe, die Interesse an Landes- und/oder Bundeszuschüssen haben, können den Newsletter der NBank abonnieren, um direkt informiert zu sein. Hier der Link für die Anmeldung Newsletter NBank

In den geschützten PDF-Dokumenten finden Sie eine Betriebsanweisung zu allgemeinen Hygienemaßnahmen, eine Checkliste zu Hygieneschutzmaßnahmen sowie eine Liste mit wichtigen Verhaltensregeln für Handwerker mit Kundenkontakt.

Betriebsanweisung "Coronavirus Disease 2019 (Covid-19)"
inkl. BZgA-Hygienetipps
Gefährdungsbeurteilung "Coronavirus Disease 2019 (Covid-19)"
Vorlage
Schutzmaßnahmen für Mitarbeiter
Stand: 02.04.2020

06.04.2020 - Verlängerung von Duldung und Arbeitserlaubnis online möglich

Da die Ausländerbehörden ihren Publikumsverkehr eingestellt haben und ein persönliches Vorsprechen der Betroffenen, das eigentlich für eine Verlängerung erforderlich ist, nicht mehr möglich war, finden Sie in dem geschützten PDF-Dokument entsprechende Lösungsansätze für die Frage, die sich bei der Beschäftigung von Geflüchteten/Asylbewerbern ergeben hat.

Verlängerung von Duldung und Arbeitserlaubnis online möglich
Stand: 06.04.2020

03.04.2020 - Update Zuschussbeantragung

Wichtige Neuheiten zur Antragstellung bei der NBank: Die NBank hat die Formulare nochmals geändert.  Nähere Informationen finden Sie in dem geschützten PDF-Dokument.

Zuschussbeantragung NBank
Stand: 03.04.2020

01.04.2020 - Zuschussbeantragung jetzt nach neuen Regeln möglich

Die NBank hat heute Nacht die aktualisierten Antragsunterlagen für den Niedersachsen-Zuschuss online gestellt.  Bevor Sie den Antrag stellen, lesen Sie bitte die Hinweise in dem geschützten PDF-Dokument:
(Zuschussbeantragung NBank - ergänzt um Ausfüllhilfe, Stand: 02.04.2020)

Zuschussbeantragung NBank
Stand: 02.04.2020 - ergänzt
Leitfaden NBank zur Antragstellung
Stand: 31.03.2020
Produktinformation NBank
Stand: 31.03.2020

30.03.2020 - Update Zuschüsse + Kurzarbeit

Die Erläuterungen zu den Antragsmodalitäten finden Sie in den geschützten PDF-Dokumenten zum Download.

Update Zuschüsse + Kurzarbeit
Stand: 30.03.2020
NBank FAQs
Stand: 27.03.2020

26.03.2020 - Update Stundung Sozialversicherungsbeiträge

ACHTUNG  -  FRIST  BEACHTEN ! !

Die Zeiten sind dynamisch, es gibt eine geänderte Rechtslage für die Möglichkeit zur Stundung der Sozialversicherungsbeiträge.  Die Zusammenfassung und eine Musterformulierung finden Sie in den geschützten Dokumenten.

Stundung Sozialversicherungsbeiträge
Stand: 26.03.2020
Stundung Sozialversicherungsbeiträge
Musterformulierung

26.03.2020 - Kurzarbeit „0“ und bAV mit Entgeltumwandlung

Achtung! Wird eine betriebliche Altersversorgung (bAV) unterhalten, für die der Arbeitnehmer Arbeitsentgelt umwandelt, und für diesen Arbeitnehmer gilt Kurzarbeit „0“, steht kein monatliches Entgelt für die Umwandlung mehr zur Verfügung. Es besteht dann Handlungsbedarf: Der Arbeitgeber muss entscheiden, ob er  Beitragsfreistellung beantragt oder die Beiträge freiwillig weiterentrichtet. Näheres entnehmen Sie bitte dem Informationsschreiben der SIGNAL Iduna.

Merkblatt bAV und Kurzarbeit
Stand: 26.03.2020

25.03.2020 - Update Liquiditätshilfe

Heute morgen wird die Landesregierung u.a. die Regelungen für den niedersächsischen Zuschuss für KMU-Betriebe verabschieden, die durch Corona in Liquiditätsschwierigkeiten geraten sind. Ab ca. 15.00 Uhr sollen dann die Anträge bei der NBank gestellt werden können. Angesichts der vielen Fragen finden Sie in den geschützten PDF-Dokumenten wieder einen roten Faden zur Frage : Wo bekomme ich welche Unterstützung bei Liquiditätsengpässen?

Update Liquiditätshilfe - roter Faden
Stand: 25.03.2020
Richtlinie Gewährung von Billigkeitsleistungen
Anlage 1
Überblick - wo bekomme ich Unterstützung
Anlage 2
Merkblatt NBank
Hilfsangebote für Unternehmen

24.03.2020 - Stundung Sozialversicherungsbeiträge

- ACHTUNG – FRIST BEACHTEN -

Bis heute 24.00 Uhr besteht die Möglichkeit für die Betriebe, die Sozialversicherungsbeiträge zu stunden. Wer bis heute 24:00 Uhr diesen Antrag stellt, kann noch für den Monat März diese Stundung erhalten.

Näheres Informationen finden Sie im geschützten Download-Dokument.

Stundung Sozialversicherungsbeiträge
Stand: 24.03.2020

24.03.2020 - Update Liquiditätshilfe

Das Land Niedersachsen und die NBank befinden sich in den finalen Planungen zweier Förderprogramme zur Soforthilfe von Unternehmen (siehe weiter unten unsere Nachricht vom 20.03.2020 – „Liquiditätshilfe/Steuererleichterung“). Für beide Förderprogramme sollen konkrete Antragsstellungen ab Mittwoch, 25.03.2020 möglich sein. Erst dann können entsprechende Formulare über: www.nbank.de heruntergeladen werden. Der unsererseits per Nachricht vom 20.03.2020 – „Liquiditätshilfe/Steuererleichterung“ veröffentlichte Hinweis auf die Möglichkeit zur Vorabregistrierung ist damit hinfällig!

Nähere Informationen finden Sie in dem geschützten PDF-Dokument.

Update Liquiditätshilfe
Stand. 24.03.2020

24.03.2020 - KfW-Sonderprogramm 2020 gestartet

Anträge auf zinsgünstige Darlehen können seit gestern über die Hausbank gestellt werden. Neben den an anderer Stelle beschriebenen Landesmitteln gelten die über die KfW-Bank offerierten Bundesmittel als wesentliche Bausteine zur Abmilderung wirtschaftlicher Folgen im Zusammenhang mit der „Corona-Krise“. Seit dem 23.03.2020 können zinsgünstige Mittel (Darlehen) über das neue KfW-Sonderprogramm 2020 beantragt werden.

Nähere Informationen finden Sie in dem geschützten PDF-Dokument.

KfW-Sonderprogramm
Stand: 24.03.2020

20.03.2020 - Hinweise Vorbereitung Ausgangssperre

Da Innenminister Pistorius das Wochenende als „Stunde der Wahrheit“ angekündigt hat, fragen viele nach den Konsequenzen einer möglichen „Ausgangssperre“.

Sie finden hier die entsprechenden Hinweise (das PDF ist beschreibbar).


Vorbereitung Ausgangssperre
Hinweis für Arbeitgeber
Hinweis für Arbeitnehmer
Vorbereitung Ausgangssperre
Bescheinigung Fahrt zur Arbeit
Vorbereitung Ausgangssperre

20.03.2020 - Steuererleichterung/Liquiditätshilfe

Steuerliche Erleichterungen für Unternehmen – Fragen und Antworten nebst Vorlage zur Beantragung von Steuererleichterungen jetzt online verfügbar
Um die Steuerpflichtigen zu entlasten, die durch die Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus unmittelbar und erheblich betroffenen sind, hat das Niedersächsische Finanzministerium in Abstimmung mit dem Bundesministerium der Finanzen steuerliche Erleichterungen eingeräumt. Auf der Internetseite des niedersächsischen Finanzministeriums finden Sie neben Antworten auf die häufigsten Fragen u. a. auch das entsprechende Formular zur Beantragung von Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Corona-Virus. Betroffene Betriebe sollten sich diesbezüglich ggf. mit ihrem Steuerberater in Verbindung setzen.

Beantragung von Landesmitteln über die NBank soll in Kürze möglich sein!
Die Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank) plant die kurzfristige Einführung eines Kredits zur Liquiditätshilfe, der im ersten Schritt kleinen und mittleren Unternehmen einen Kreditbetrag bis 50.000 Euro zur Verfügung stellen soll. Ebenfalls sollen in Kürze Zuschüsse bis max. 20.000 € aus Landesmitteln bereitgestellt werden.

Nachtrag 23.03.2020
Mit dem Newsletter der NBank erhalten Sie Informationen zu allen aktuellen Änderungen aufgrund des Coronavirus. Hier melden Sie sich zum Newsletter der NBank an. Dies sollten Sie auch vornehmen, wenn Sie sich bereits per E-Mail oder Fragebogen vorgemerkt haben.

Weitere Informationen zu den Programmen finden Sie unten zum Download. Es handelt sich gegenwärtig lediglich um eine Ankündigung der Programme bzw. um die Möglichkeit zur Registrierung. Eine konkrete Antragsstellung geht daraus nicht hervor bzw. ist zum aktuellen Zeitpunkt (Stand 20.03.2020) noch nicht möglich!

Informationsblatt Förderprogramme
Förderung Niedersachsen
Stand 20.03.2020
Liquiditätshilfen Bund
Stand: 20.03.2020

19.03.2020 - Kurzarbeit

Es gibt viele gute Merkblätter der Bundesagentur für Arbeit dazu – dennoch finden Sie hier eine Zusammenstellung der LV Bau: Eine To-do  Liste als roten Faden für die zunächst erforderliche Anzeige und die sich dann anschließende Beantragung des Kurzarbeitergeldes. Dies auch deshalb, weil die Onlinedienste der BA überlastet sind und man derzeit oftmals scheitert, die Formulare herunterzuladen. Dennoch: Hier der Link zu den aktuellen Antragsunterlagen der BA.

Zudem gilt: Wer noch im März in Kurzarbeit gehen will, muss dies bis Ende März bei der BA anzeigen!

Video der BA: So beantragen Sie Kurzarbeitergeld
Das Video erklärt Ihnen als Arbeitgeber im ersten Teil, in welchen Fällen Ihre Beschäftigten Kurzarbeitergeld erhalten können. Im zweiten Teil erfahren Sie, wie Sie Kurzarbeitergeld anzeigen sowie beantragen können und wie die Leistung berechnet wird.

Anlage 1:
Wie geht das mit der Kurzarbeit? Zusammenfassende Übersicht als To-do –Liste

Anlage 2: Wie zeige ich die Kurzarbeit an ?
Hinweis: noch gibt es die neuen Formulare nicht, aber die mit diesen Formularen angezeigte Kurzarbeit wird nach den neuen Spielregeln behandelt. Sie müssen bei Vorliegen der neuen Anträge keinen neuen Antrag stellen, wenn Sie jetzt diese Anträge verwenden.

Anlage 3: Wie fülle ich das Anzeigeformular aus?  Bitte beachten Sie diese Ausfüllhilfe mit Formulierungsvorschlägen für die Glaubhaftmachung der wirtschaftlichen Schwierigkeiten

Anlage 4+5: Wie beantrage ich als Arbeitgeber Kurzarbeitergeld?

Anlage 6: Wie kann ich das Kurzarbeitergeld berechnen? Vgl. Tabelle der Bundesagentur für Arbeit

Anlage 7: Formulierungsvorschlag zur vertragliche Zusatzvereinbarung mit dem Arbeitnehmer zur Kurzarbeit (in word zur Verarbeitung)

Anlage 8: Formulierungsvorschlag für eine Betriebsvereinbarung über Kurzarbeit (in word zur Verarbeitung)

Anlage 9: Übersicht über die Textstellen zur Kurzarbeit

Anlage 1
Kurzarbeit - wie geht die Beantragung?
Anlage 2
Formular BA_Anzeige KUG
Anlage 3
Ausfüllhilfe Anzeige KUG
Anlage 4
Formular BA_Antrag KUG
Anlage 5
BA_KUG Abrechnungsliste
Anlage 6
BA_Tabelle Berechnung KUG
Anlage 7
Zusatzvereinbarung Kurzarbeit
Anlage 8
Betriebsvereinbarung zur Kurzarbeit
Anlage 9
Tarifauszug Kurzarbeit

18.03.2020 - Wer hat wann Anspruch auf Entschädigung?

Die Ankündigung von Unterstützungsmaßnahmen führt gelegentlich zu der Annahme, dass im Falle einer Betriebsschließung auf jeden Fall ein Anspruch auf Entschädigung besteht. Das ist in dieser Allgemeinheit nicht richtig.  Sie finden hier im geschützten Downloadbereich den heute aktuellen Sachstand zusammengefasst, wie sich die Entschädigungslage darstellt.

Wer hat wann Anspruch auf Entschädigung?

17.03.2020 - FAQs der Betriebe

Eine Zusammenfassung der wichtigsten Fragen der Betriebe im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie finden Sie hier - nach erfolgtem Login - zum Download.

Wichtigste Fragen für Betriebe

17.03.2020 - Fortsetzen der Ausbildung trotz Unterrichtsentfall

Aufgrund des generellen Unterrichtsausfalls sind Auszubildende grundsätzlich verpflichtet, zur Fortsetzung der Ausbildung im Betrieb zu erscheinen.

Der Freistellungstatbestand aus § 15 Abs. 1 Nr. 1 BBiG entfällt. Sofern jedoch die jeweiligen Berufsschulen Unterrichtsmaterial über Lernplattformen oder in ähnlicher Art und Weise zur Verfügung stellen, ist davon auszugehen, dass den Auszubildenden zur Bearbeitung dieser Materialien ausreichend Zeit während der Ausbildung zur Verfügung gestellt werden muss. Da zudem in vielen Fällen aufgrund von vorübergehenden Betriebsschließungen oder Kurzarbeit keine reguläre Ausbildung mehr möglich ist, müssen in jedem Fall individuelle Absprachen zwischen  Ausbildungsbetrieb und Auszubildenden erfolgen. Grundsätzlich ist der Ausbildungsbetrieb verpflichtet, alle verfügbaren Mittel auszuschöpfen, um die Ausbildung weiter zu gewährleisten.

17.03.2020 - Umgang mit Zwischen- und Gesellenprüfungen

Die Handwerkskammern haben sich über den Umgang mit den Prüfungen untereinander abgestimmt.

Ausgangspunkt ist, dass zunächst im Zeitraum bis zum 19. April 2020 keine Prüfungen abgenommen werden und keine überbetrieblichen Lehrgänge angeboten werden. Eine Zusammenfassung hinsichtlich der auftretenden Fragestellungen finden Sie hier im geschützten Downloadbereich.

Umgang mit Prüfungen

16.03.2020 - Schließungen Handel - Freizeit - Kultur

Maßnahmen zur Beschränkung von sozialen Kontakten

Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hat einen Runderlass herausgegeben, der die Maßnahmen zur Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie verfügt (hier zum Download).

13.03.2020 - Überbrückungskredite

Zu dieser Frage findet sich eine neue Veröffentlichung auf der Seite des Bundesverbandes der Bürgschaftsbanken mit ersten Anhaltspunkten – allerdings wird hier Anfang der Woche Konkretes erwartet.

Wann sichert die niedersächsische Bürgschaftsbank  Überbrückungskredite?
Bereits in der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 haben die Bürgschaftsbanken schnell und unbürokratisch gemeinsam mit ihren Partnern kleinere und mittlere Unternehmen erfolgreich unterstützt und damit auch in einem schwierigen Umfeld Zugang zu Kreditfinanzierungen ermöglicht. Die Bürgschaftsbanken stehen aktuell im engen Austausch mit den Bundes- und Landesministerien, um einen Beitrag in möglichen Unterstützungsprogrammen für die Wirtschaft zu leisten. Sofern infolge der Corona-Krise zur Überbrückung Kredite notwendig werden, können die Bürgschaftsbanken diese in Verbindung mit einer Hausbankfinanzierung grundsätzlich besichern. Die Unternehmen und ihre Geschäftsmodelle sollen aber vor Ausbruch der Krise wirtschaftlich tragfähig gewesen sein. Eine kostenlose Anfrage für ein Finanzierungsvorhaben kann online über das Finanzierungsportal der Bürgschaftsbanken gestellt werden. Wichtig für die schnelle und erfolgreiche Beurteilung von Anfragen für die Begleitung einer Überbrückungsfinanzierung ist die Vorlage eines plausiblen Liquiditätsplans, aus welchem der erforderliche Kapitalbedarf hervorgeht.

13.03.2020 - Arbeits- und Gesundheitsschutz

Auch für Arbeitgeber und Arbeitnehmer des Baugewerbes kann es zu Gefährdungen kommen, nicht nur bei Auslandsaufenthalten, sondern auch durch Kontakt mit infizierten Kunden, Mitarbeitern oder anderen Personen.

Das Bundesgesundheitsministerium stellt auf seiner Homepage aktuelle Informationen zum Coronavirus zur Verfügung: www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html

Antworten auf häufig gestellte Fragen haben sowohl die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung als auch das Robert Koch-Institut zusammengestellt:
www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html
www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html

Hinweise des Robert Koch-Instituts hierzu und weitere Hygienetipps finden Sie unter:
www.infektionsschutz.de/hygienetipps

Tiefergehende Details zu den arbeitsrechtlichen Folgen einer Pandemie, finden Sie im Leidfaden der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA).

13.03.2020 - Schulausfall

Der angekündigte Schulausfall ab Montag wirft nicht nur die Frage auf, ob Eltern „einfach zu Hause bleiben können“, sondern auch, wann Eltern von der Notbetreuung Gebrauch machen können.

Die Notbetreuung ist grundsätzlich auf Eltern beschränkt, die in sogenannter kritischer Infrastruktur  tätig sind. Allerdings soll auch in Härtefällen bei drohendem Verdienstausfall oder  Kündigung eine Betreuung möglich sein.
Die Seite des Kultusministeriums ist verlinkt mit allen entscheidenden Veröffentlichungen des Landes Niedersachsen.